Informationen und Formulare

 

Übersicht:


 

Informationen

 

Rechnungsamt

...zur Übersicht!


 

Standesamt


Termine für standesamtliche Trauungen im Jahr 2018

Das Standesamt Rheinmünster bietet Eheschließungen auch außerhalb der üblichen Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung an. Für Trauungen von einheimischen Paaren werden jeweils zwei Samstage pro Monat angeboten. Heiratswillige Paare werden gebeten, Terminwünsche für das kommende Jahr möglichst frühzeitig beim Standesamt anzumelden, insbesondere wenn die Trauung an einem Samstag stattfinden soll. Trauungen zu den üblichen Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung sind jederzeit möglich.


Folgende Termine sind bereits festgelegt:

Samstag, 17. März 2018
Samstag, 24. März 2018
Samstag, 31. März 2018
Samstag, 19. Mai 2018
Samstag, 02. Juni 2018
Samstag, 16. Juni 2018
Samstag, 23. Juni 2018
Samstag, 07. Juli 2018
Samstag, 04. August 2018
Samstag, 08. September 2018
Samstag, 13. Oktober 2018


Heiraten unter freiem Himmel im Klostergarten

Großer Beliebtheit erfreuen sich weiterhin Trauungen unter freiem Himmel im historischen Klostergarten, Ortsteil Schwarzach. Im Schatten des ehrwürdigen Münsters befindet sich eine wunderschöne Gartenanlage, die von einer rüstigen Rentnergruppe liebevoll gepflegt wird. Gerade in den Sommermonaten entfaltet sich in den Rosenbeeten und an den Rankgerüsten eine üppige Blütenpracht und bietet einen wunderschönen Rahmen für eine Trauung.

Heiraten im Deutsch-Kanadischen Luftwaffenmuseum

Für eine Hochzeit in besonderer Atmosphäre bietet sich außerdem das Deutsch-Kanadische Lufttechnikmuseum im Baden-Airpark an. Trauungen finden dort im so genannten „Kinoraum“ mit Original-Flugzeugsitzen oder in der Halle zwischen den Flugzeugen statt.


Das Museum ist keine gemeindliche Einrichtung, sondern wird von einem Verein betrieben. Daher ist es wichtig, Wunschtermine rechtzeitig mitzuteilen.

Bei Fragen zur Trauung oder zu Terminwünschen können Sie sich gerne an das Standesamt der Gemeinde Rheinmünster, Frau Lisa Fichtner (Tel. 0 72 27 / 95 55 - 13) und Herrn Xaver Kleinhans (Tel. 0 72 27 / 95 55 - 12) wenden. Die Bediensteten des Standesamts geben gerne auch Auskunft über die für die Anmeldung der Eheschließung vorzulegenden Unterlagen und sind bei der Beschaffung dieser Dokumente behilflich.

 
 



Anfrage für Standesamtliche Trauung:

 
refresh
  



...zur Übersicht!


 

Datenschutzbeauftragter der Gemeinde Rheinmünster

Die Abteilungen der Gemeinde Rheinmünster verarbeiten bei einer Vielzahl von Aufgaben personenbezogene Daten. Das geschieht entweder aufgrund von Rechtsvorschriften oder durch die Einwilligung des Betroffenen in die Datenverarbeitung. Dabei ist der Datenschutz ein unverzichtbarer Bestandteil rechtmäßigen Verwaltungshandelns und ein Qualitätsmerkmal bürgerorientierter Dienstleistungen.

Der gesetzliche Rahmen findet sich im Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg wieder. Weitere nützliche Informationen finden Sie es auf der Website des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg.

Die Gemeinde Rheinmünster hat pflichtgemäß einen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellt. Dieser unterstützt die Dienststellen der Gemeindeverwaltung bei der Sicherstellung des Datenschutzes und achtet darauf, dass die rechtlichen Vorgaben eingehalten werden.

Der behördliche Datenschutzbeauftragte ist auch Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner, die Fragen zum Datenschutz (Schutz personenbezogener Daten) bei der Gemeinde Rheinmünster haben, oder auf Probleme hinweisen möchten. Der Aufgaben- und Wirkungskreis des behördlichen Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Rheinmünster ist auf die Dienststellen der Gemeinde Rheinmünster beschränkt.

Für die Tätigkeit anderer Behörden oder privater Unternehmen ist die oder der jeweils dort bestellte Datenschutzbeauftragte zuständig, auch wenn die Behörde oder das Unternehmen seinen/ihren Sitz oder Standort in Rheinmünster hat.

Zusätzlich besteht auch immer die Möglichkeit, sich an den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg zu wenden. Aufgabe des Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD) ist es, die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften sowohl durch die Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen als auch durch Firmen und sonstige nicht-öffentliche Stellen in Baden-Württemberg zu überwachen und so das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu sichern.

Ansprechpartner: Daniel Stöß 0 72 27 / 95 55-31

...zur Übersicht!


 

Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen

Vorbemerkung

Wer eine Wohnung bezieht, ist grundsätzlich verpflichtet, sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden (§ 17 Absatz 1 Bundesmeldegesetz - BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug abzumelden (§ 17 Absatz 2 BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer Einzugsmeldungen nicht, nicht richtig oder verspätet abgibt, sich nicht oder verspätet abmeldet oder eine Mitwirkungspflicht verletzt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro belegt werden.

1. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:

Gemeinde Rheinmünster
Frau Verena Kimmig
Lindenbrunnenstr. 1
77836 Rheinmünster
Tel: 0 72 27 / 95 55-14
meldeamt@rheinmuenster.de


2. Beauftragte oder Beauftragter für den Datenschutz:

Gemeinde Rheinmünster
Herr Daniel Stöß
Lindenbrunnenstr. 1
77836 Rheinmünster Tel: 0 72 27 / 95 55-31


3. Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Meldebehörde hat nach § 2 Absatz 1 BMG personenbezogene Daten über die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner) zu registrieren, um deren Identität und Wohnungen feststellen und nachweisen zu können. Die in den Melderegistern gespeicherten personenbezogenen Daten werden von der Meldebehörde genutzt, um nach Maßgabe der Vorschriften über Melderegisterauskünfte (§§ 44 ff. BMG) und Datenübermittlungen (§§ 33 ff. BMG) den berechtigten Informationsbedürfnissen sowohl nicht-öffentlicher Stellen und Privatpersonen als auch öffentlicher Stellen Rechnung zu tragen sowie bei der Durchführung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG). Zu bestimmten Anlässen erfolgen regelmäßige Datenübermittlungen (§§ 36, 43 BMG; 1. und 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung) an andere öffentliche Stellen sowie nach § 42 BMG an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. Darüber hinausgehende, auch regelmäßige Datenübermittlungen erfolgen aufgrund der Bestimmung durch Bundes- oder Landesrecht, in dem die jeweiligen zugrunde liegenden Anlässe und Zwecke der Datenübermittlung, die Empfänger und die zu übermittelnden Daten benannt werden.

4. Kategorien von Empfängern von personenbezogenen Daten

  1. a) Die Meldebehörde darf an andere öffentliche Stellen im Inland (siehe § 2 Bundesdatenschutzgesetz), öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften und den Suchdienste aus dem Melderegister Daten übermitteln, oder Daten innerhalb der Verwaltungseinheit (Gemeinde) weitergeben, soweit dies zur Erfüllung ihrer eigenen oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden Aufgaben erforderlich ist.

  2. b) Privatpersonen und nicht-öffentliche Stellen erhalten auf Antrag eine gebührenpflichtige Auskunft über einzelne personenbezogene Daten unter der Voraussetzung, dass die betroffene Person von der Meldebehörde aufgrund der Angaben des Antragstellers eindeutig identifiziert werden kann. Über eine Vielzahl nicht namentlich bezeichneter Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über die Zugehörigkeit zu einer Gruppe (z.B. ein bestimmter Geburtsjahrgang) und über bestimmte personenbezogene Daten erteilt werden, wenn ein öffentliches Interesse festgestellt werden kann.
    Ausländische Stellen außerhalb der Europäischen Union werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt.

  3. c) Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen können im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene Meldedaten erhalten.

  4. d) Mandatsträger, Presse und Rundfunk dürfen bei Alters- und Ehejubiläen die mit diesem besonderen Zweck in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Daten erhalten.

  5. e) Adressbuchverlage dürfen zum Zwecke der Veröffentlichung in gedruckten Adressbüchern lediglich einzelne abschließend aufgezählte Daten aller volljährigen Einwohner von der Meldebehörde erhalten.

  6. f) Der Wohnungseigentümer/ Wohnungsgeber hat einen Anspruch auf Auskunft über die in seiner Wohnung gemeldeten Einwohner, soweit er ein rechtliches Interesse glaubhaft macht. Er kann sich darüber hinaus durch Rückfrage bei der Meldebehörde davon überzeugen, dass sich die Person, deren Einzug er bestätigt hat, bei der Meldebehörde angemeldet hat.

  7. g) An öffentliche Stellen in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie an Organe und Einrichtungen der Europäischen Union oder der Europäischen Atomgemeinschaft ist eine Datenübermittlung im Rahmen von Tätigkeiten, die ganz oder teilweise in den Anwendungsbereich des Rechts der Europäischen Union fallen, zulässig, soweit dies zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der Meldebehörde oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden öffentlichen Aufgaben erforderlich ist. Voraussetzung für die Übermittlung innerhalb des EWR ist, dass die EWR-Staaten den Inhalt der Datenschutz-Grundverordnung übernehmen.

5. Dauer der Speicherung

Nach dem Wegzug oder Tod des Einwohners hat die Meldebehörde alle Daten, die nicht der Feststellung der Identität und dem Nachweis der Wohnung dienen sowie nicht für Wahl- und Lohnsteuerzwecke oder zur Durchführung von staatsangehörigkeitsrechtlichen Verfahren erforderlich sind, unverzüglich zu löschen. Nach Ablauf von fünf Jahren seit Wegzug oder Tod des Einwohners werden die zur Erfüllung der Aufgaben der Meldebehörden gespeicherten Daten für die Dauer von 50 Jahren aufbewahrt und durch technische und organisatorische Maßnahmen gesichert. Während dieser Zeit dürfen die Daten mit Ausnahme des Familiennamens und der Vornamen sowie früheren Namen, des Geburtsdatums, des Geburtsortes sowie bei Geburt im Ausland auch des Staates, der derzeitigen und früheren Anschriften, des Auszugsdatums sowie des Sterbedatums, des Sterbeortes sowie bei Versterben im Ausland auch des Staates nicht mehr verarbeitet werden. Für die in § 13 Abs. 2 Satz 3 BMG bestimmten Fälle gilt das Verbot der Verarbeitung nicht. Für bestimmte Daten gelten nach § 14 Absatz 2 BMG kürzere Löschungsfristen.

6. Betroffenenrechte

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) insbesondere folgende Rechte:

  1. a) Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DS-GVO).

  2. b) Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DS-GVO).

  3. c) Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft.
    Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Absatz 3 DS-GVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DS-GVO.

  4. d) Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen der Meldebehörde gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DS-GVO).
    Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.

  5. e) Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das die Interessen der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet (Artikel 21 DS-GVO).
    Nähere Informationen zum Widerspruchsrecht nach dem Bundesmeldegesetz können den Hinweisen auf dem Meldeschein entnommen werden.

7. Widerrufsrecht bei Einwilligungen

Die Übermittlung personenbezogener Daten für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels ist nur zulässig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat (Artikel 6 Absatz 1 lit. a DS-GVO). Die Einwilligung kann nach Artikel 7 Absatz 3 DS-GVO jederzeit gegenüber der Stelle widerrufen werden, gegenüber der die Einwilligung zuvor erteilt wurde.

8. Beschwerderecht

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Königstraße 10a, 70173 Stuttgart, Tel.: 0711/61 55 41 0, E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de), wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

...zur Übersicht!

Formulare

 

Die nachfolgenden Formulare können Sie bereits jetzt nutzen und dadurch den einen oder anderen Behördengang sparen.

 


 

Bauamt

...zur Übersicht!


 

Gebäudemanagment

...zur Übersicht!


 

Gemeindekasse/Steueramt

Für Überweisungen bitte eine der folgenden Bankverbindungen benutzen:

  • Sparkasse Bühl
    IBAN: DE15 6625 1434 0014 0121 99
    BIC: SOLADES1BHL

  • Volksbank Bühl eG
    IBAN: DE86 6629 1400 0000 1017 02
    BIC: GENODE61BHL

...zur Übersicht!


 

Gewerbeamt

...zur Übersicht!


 

Ordnungsamt

...zur Übersicht!


 

Grundbuch

Grundsätzlich können Grundbuchabschriften über die Grundbucheinsichtsstelle bei der Gemeinde Rheinmünster unter Tel. 0 72 27 / 95 55 17 oder per Mail unter gbe@rheinmuenster.de angefordert werden.

...zur Übersicht!


 

Meldewesen

...zur Übersicht!


 

Grundschulbetreuung

...zur Übersicht!


 

Mittagessenverpflegung für Grundschulen/Kindergärten

...zur Übersicht!


 

Wunschkennzeichen

...zur Übersicht!


 

Rundfunkgebühren

...zur Übersicht!


 

Vereinsregister

Die Vereinsregister in Nordbaden wurden ab 01.01.2014 zentralisiert und dem Amtsgericht Mannheim zugewiesen. Weitere Informationen und aktuelle Vordrucke erhalten Sie auf der Homepage des Amtsgerichts Mannheim.

...zur Übersicht!